Unter diesem Leitmotiv hat gestern der Festakt zum Ende des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren stattgefunden. Wie wichtig ein geeintes und starkes Europa für die Welt ist, wird gerade in diesen Zeiten wieder deutlich. 2020 ist für Deutschland und Europa ein in vielerlei Hinsicht ein sehr besonderes Jahr: Die Bekämpfung der Corona-Pandemie mit ihren gesundheitlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen steht im Mittelpunkt aller Bemühungen. In dieser Phase hat Deutschland am 1. Juli die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union übernommen – eine Herkulesaufgabe unter diesen besonderen Rahmenbedingungen. 2020 jähren sich aber auch wichtige Meilensteine der europäischen Einigung: Wir begehen das Ende des Zweiten Weltkrieges vor 75 Jahren und wir blicken auf  70 Jahre Schuman-Erklärung zurück. Dies sind Anlässe, trotz allem mutig und mit Zuversicht nach vorne zu schauen und die enorme Leistung der Europäischen Union für Frieden, Freiheit und Wohlstand zu würdigen. Das hat Minister Guido Wolf in seiner Rede beim Festakt deutlich zum Ausdruck gebracht.

Für seine Verdienste um die europäische Einigung ist der deutsche Kardinal Walter Kasper jetzt mit dem «Gesicht Europas» ausgezeichnet worden. Übergeben wurde der Preis von Europaminister Guido Wolf. Der 87-Jährige habe die europäische Idee und die Vereinigung der Völker Europas immer auch als eine Art christlichen Auftrag verstanden, würdigte Minister Wolf bei der Verleihung in der Spitalkirche in Wangen im Allgäu. Er plädierte stets dafür, Europa brauche mutige und mündige Christen, die Verantwortung übernehmen, um europäische Errungenschaften zu erhalten.

Beim jüngsten Treffen der Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union (COSAC) standen die Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft unter dem Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen“ im Vordergrund. Bedingt durch Corona fand es als Videokonferenz statt. Den Vorsitz haben Minister Guido Wolf, Bundesrat und MdB Gunther Krichbaum, Bundestag, die die Konferenz auch moderiert haben.

Bild: Deutscher Bundestag | Florian Gärtner

Europaminister Guido Wolf hat den ehemaligen Ministerpräsidenten Prof. Dr. h.c. Erwin Teufel als Gesicht Europas ausgezeichnet. In seiner Laudatio hob Minister Wolf hervor: „Erwin Teufels Leistungen als Ministerpräsident von Baden-Württemberg sind mehr als beachtlich. Dafür ist er völlig zurecht vielfach geehrt und ausgezeichnet worden. Was aber bislang noch unterblieb, ist eine ausdrückliche Würdigung seiner immensen europapolitischen Verdienste.

Im Ministerium der Justiz und für Europa fand die Sitzung des Kuratoriums der Landesstiftung Opferschutz statt. Dabei stand auch die Neuwahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Vorstands auf dem Programm (v.l.n.r.):
Polizeipräsident a.D. Hartmut Grasmück (neuer stellvertretender Vorsitzender des Vorstandes), Landespolizeipräsident a.D. Erwin Hetger (bisheriger stellvertretender Vorsitzender des Vorstandes), Minister Guido Wolf und der Präsident des Landgerichts a.D. Wolfgang Eißer (Vorsitzender des Vorstandes).

Unter dem Vorsitz von Minister Guido Wolf, Bundesrat und MdB Gunther Krichbaum, Bundestag fand im Stuttgarter Justizministerium ein Troikatreffen der Konferenz der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union (COSAC) statt. Bedingt durch Corona fand es als Videokonferenz statt.

Europaminister Guido Wolf traf den ungarischen Außenminister Péter Szijjártó in Stuttgart. Szijjártó und Wolf tauschten sich über unterschiedliche Bereiche der engen Zusammenarbeit zwischen Ungarn und Baden-Württemberg aus.

Die EU-Kommission informiert unter https://reopen.europa.eu über Reisebeschränkungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten und gibt praktische Informationen für Urlauberinnen und Urlauber: Von der Maskenpflicht im Öffentlichen Personenverkehr bis zur Frage, ob Strände oder Cafés geöffnet sind.

Das Ministerium der Justiz und für Europa ist erneut zertifiziert worden: audit berufundfamilie! Wir stehen für eine moderne und zukunftsfähige Justiz, die es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ermöglicht, Familie und Beruf gut und verlässlich zu vereinbaren.

Gemeinsam mit dem DEHOGA begleitet das Ministerium der Justiz und für Europa die Lockerungen in der Tourismusbranche mit einer Kampagne, die an das Verantwortungsbewusstsein der Gäste appelliert. Zum Auftakt präsentierte Tourismusminister Guido Wolf die Kampagnenmotive in einem Wirtshaus in Stuttgart.