Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf hat in einer Feierstunde am Freitag (15. Juni 2018) im Linden-Museum Stuttgart Bernd Mutschler offiziell in sein neues Amt als Präsident des Landessozialgerichts eingeführt. Der 56-Jährige folgt der langjährigen Präsidentin des Landessozialgerichts Heike Haseloff-Grupp nach, die Ende September 2017 in den Ruhestand trat.

Wolf würdigte zunächst die herausragenden Verdienste Haseloff-Grupps, die 1979 in den Landesdienst eingetreten war und nach Stationen unter anderem als Richterin am Verwaltungsgericht Karlsruhe 1990 zur Richterin am Verwaltungsgerichtshof ernannt wurde. 1997 übernahm Haseloff-Grupp die Leitung des Sozialgerichts Karlsruhe, um im Jahr 2005 ­– mitten in den durch die Hartz IV-Reform ausgelösten Umbrüchen ­– zur Präsidentin des Landessozialgerichts ernannt zu werden. Auch in dieser Funktion, so Justizminister Wolf, habe sich Haseloff-Grupp herausragend bewährt: „Sie haben die Sozialgerichtsbarkeit des Landes erfolgreich durch ihre wohl schwierigste Phase geführt.“ Hierbei sei Haseloff-Grupp, neben ihren exzellenten juristischen Fähigkeiten und ihrer Autorität, auch ihr Einfühlungsvermögen zugutegekommen. Guido Wolf abschließend: „Heute verabschieden wir eine große Dame der baden-württembergischen Justiz!“

An den neuen Präsidenten des Landessozialgerichts Bernd Mutschler gewandt sagte Wolf: „Sie haben sich auf ganz unterschiedlichen, fachlich und administrativ äußerst anspruchsvollen Positionen hervorragend bewährt. Umso mehr freut es mich, dass Sie nun vom Bundesssozialgericht in Kassel wieder nach Baden-Württemberg zurückkehren. Die Digitalisierung der Justiz stellt auch die Sozialgerichte vor nicht geringe Herausforderungen. Ich bin mir aber sicher, dass Sie diese Herausforderungen als Chefpräsident souverän bewältigen werden, und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit!“

Weitere Informationen zu Bernd Mutschler:

Der 1961 in Rastatt geborene Bernd Mutschler trat 1990 beim Sozialgericht Freiburg in die Justiz des Landes ein. Es folgte eine ganze Reihe von Verwendungen, etwa als „Beobachter Justiz“ bei der Landesvertretung (damals in Bonn) und als Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht. 2004 wurde Mutschler zum Vizepräsidenten des Sozialgerichts Freiburg ernannt und wechselte 2005 in dieser Funktion an das Sozialgericht Karlsruhe. 2007 erfolge seine Wahl zum Richter am Bundessozialgericht, bevor ihm nunmehr das Amt des Präsidenten des Landessozialgerichts übertragen wurde.