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Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen werden übergangsweise erhöht

Datum: 04.03.2022

Kurzbeschreibung: 

Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: „Mit ihrer Aufnahmebereitschaft und der schnellen und unkomplizierten Hilfe senden die Städte ein eindrucksvolles Signal der Menschlichkeit und Solidarität.“

Kapazitäten im Ankunftszentrum Heidelberg und in den Landeserstaufnahmeeinrichten in Sigmaringen, Ellwangen sowie Freiburg werden zur Aufnahme von Flüchtenden aus der Ukraine erhöht / insgesamt 2500 zusätzliche Plätze

Die Städte Heidelberg (Ankunftszentrum) und Sigmaringen, Ellwangen sowie Freiburg (Landeserstaufnahmeeinrichtungen) haben sich bereit erklärt, die bisher mit dem Land vereinbarten Kapazitätsgrenzen der dortigen Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes für die Zeit des Bedarfs im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine zu erhöhen. Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges hatte in den vergangenen Tagen mit den Stadtspitzen von Heidelberg, Ellwangen, Sigmaringen und Freiburg Gespräche aufgenommen und vor dem Hintergrund des zu erwartenden Anstiegs von Flüchtenden darum gebeten, bei Bedarf die bisher vereinbarten Kapazitätsgrenzen überschreiten zu dürfen. Dazu haben sich alle Städte bereiterklärt. Sie helfen damit schnell und unbürokratisch, weitere Kapazitäten in der Landeserstaufnahme Baden-Württembergs einzurichten.

Migrationsministerin Marion Gentges sagte: „Mehr als eine Million Menschen sind inzwischen vor Putins Krieg auf der Flucht. Wir sind uns alle einig, dass wir diese Menschen, die in Furcht um ihr Leben flüchten, aufnehmen. Mit ihrer Aufnahmebereitschaft und der schnellen und unkomplizierten Hilfe senden die Städte ein eindrucksvolles Signal der Menschlichkeit und Solidarität. Dafür danke ich Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner, Bürgermeister 
Dr. Marcus Ehm, Oberbürgermeister Michael Dambacher und Oberbürgermeister Martin Horn von Herzen.“

„Ganz Europa zeigt sich solidarisch – da ist es selbstverständlich, dass wir auch in Baden-Württemberg und bei uns in Heidelberg alles in die Wege leiten, um Geflüchtete aus der Ukraine bestmöglich zu versorgen. Das ist unsere humanitäre Pflicht“, erklärte Heidelbergs Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner. 

Sigmaringens Bürgermeister Dr. Marcus Ehm sagte: „Für die Stadt Sigmaringen und deren Bevölkerung ist selbstverständlich, dass wir in dieser tragischen Notsituation zum Schutz der geflüchteten Mütter und deren Kindern aus der Ukraine unseren Teil beitragen. Da die Landeserstaufnahmestelle aktuell freie Kapazitäten hat, konnten diese unverzüglich zur Verfügung gestellt werden.“ 

Ellwangens Oberbürgermeister Michael Dambacher erläuterte: „In solchen Zeiten muss man unbürokratisch handeln. Wir befinden uns in einer Ausnahmesituation und daher war es für die Stadt Ellwangen selbstverständlich, dass die Kapazitäten in der LEA - unabhängig vom Vertrag - kurzfristig erhöht werden.“

Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn führte aus: „Angesichts der Not und des Leids, dem die Menschen in der Ukraine aufgrund dieses brutalen Krieges ausgesetzt sind, sieht sich die Stadt Freiburg selbstverständlich in der Pflicht zu helfen. Auch aufgrund unserer intensiv gepflegten Städtepartnerschaft mit der Stadt Lviv-Lemberg haben wir in Freiburg eine besonders enge Beziehung zur Ukraine.“

Konkrete Zahlen:

Als Kapazitätserweiterungen für den Bedarf der Unterbringung von Flüchtenden aus der Ukraine wurden vereinbart: An den Standorten Heidelberg (Ankunftszentrum), sowie Sigmaringen und Ellwangen (Landeserstaufnahmeeinrichtungen) jeweils bis zu 800 zusätzliche Plätze sowie in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Freiburg bis zu 100 zusätzliche Plätze. Somit stünden in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen des Landes zur Unterbringung von Flüchtenden vor Putins Krieg aus der Ukraine kurzfristig 2500 zusätzliche Plätze zur Verfügung.

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