Pressemitteilungen | Datum |
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Startschuss für Einzelcoachings in der Justiz | 04.03.2021 |
Justizminister Guido Wolf: „Große Verantwortung, anspruchsvolle Aufgaben und mitunter auch belastende Pflichten – die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz sehen sich immer wieder mit komplexen Situationen konfrontiert.“ | |
Tourismusminister Guido Wolf gibt Förderprojekte aus dem Tourismusinfra-strukturprogramm 2021 bekannt | 02.03.2021 |
Tourismusminister Guido Wolf: „Wir wollen unseren Teil beitragen, um dem Tourismus im Land direkt nach der Krise wieder zu alter Stärke zu verhelfen.“ |
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Agnes Aderhold ist neue Präsidentin des Landgerichts Heilbronn | 01.03.2021 |
Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf: „Landgericht, Oberlandesgericht, Landes- und Bundesjustizministerium, Bundesverfassungsgericht – das alles waren Stationen ihrer bisherigen Laufbahn.“ | |
Dr. Florian Kienle ist neuer Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Mosbach | 24.02.2021 |
Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf: „Florian Kienle vereint juristische Exzellenz mit herausragender Führungs- und Sozialkompetenz.“ | |
Videoverhandlungen und Digitalisierungsschub für die Justiz Baden-Württemberg | 22.02.2021 |
Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf: „Wir waren schon vor Corona auf dem Weg zu einer digitalen Justiz. Doch seit einem Jahr erleben wir in der Justiz einen regelrechten Boom: Die Technik wird auf allen Ebenen in einem enormen Umfang genutzt.“ |
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Europaminister Wolf im Weimarer Dreieck zum Thema Rechtsstaatlichkeit | 19.02.2021 |
Wolf: „Der konstruktive Meinungsaustausch ist wichtig, auch wenn wir in einzelnen Fragen unterschiedlicher Ansicht sind. Rechtsstaatlichkeit ist der Grundpfeiler der Europäischen Union.“ | |
Neuer Bürgerservice Justiz am Amtsgericht Karlsruhe: Zentrale Anlaufstelle für alle Anliegen der Bürgerinnen und Bürger | 08.02.2021 |
Justizminister Wolf: „Mit dem Bürgerservice Justiz gibt es nun eine zentrale Anlaufstelle für sämtliche Anliegen der Bürgerinnen und Bürger – ein übersichtliches, unkompliziertes und niedrigschwelliges Serviceangebot der Justiz.“ | |
Fotoausstellung "Wir in BW" startet am Montag in Mannheim | 05.02.2021 |
Europaminister Wolf: „Die Ausstellung zeigt spannende Lebensläufe auf, aber auch, wie gut Integration in Baden-Württemberg funktionieren kann.“ | |
Tourismusminister Guido Wolf begrüßt Verlängerung der Mehrwertsteuer-Senkung für Gastronomie bis Ende 2022 | 04.02.2021 |
Wolf: „Die Verlängerung des einheitlich auf sieben Prozent gesenkten Mehrwertsteuersatzes für die Gastronomie ist ein wichtiger Baustein für diese schwer gebeutelte Branche, um sich nach der Krise zu erholen.“ |
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Dr. Jens Martin Zeppernick ist neuer Präsident des Landgerichts Offenburg | 02.02.2021 |
Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf: „Dr. Zeppernick hat bereits an mehreren seiner Stationen in der baden-württembergischen Justiz bewiesen, dass er große Führungsqualitäten besitzt. Er ist ein glänzender Jurist, anpackend und teamfähig.“ | |
Helmut Perron ist neuer Präsident des Landgerichts Heidelberg | 02.02.2021 |
Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf: „Helmut Perron genießt als langjähriger Vizepräsident mit vielfältigen Erfahrungen höchstes Ansehen.“ | |
Auch Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger tragen künftig Amtstracht | 02.02.2021 |
Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf: „Die Robe ist ein wichtiges Symbol: Auf die Unparteilichkeit und Objektivität der auf Seiten des Gerichts auftretenden Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger ist Verlass.“ |
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Start des Tourismusfinanzierungsprogramms plus | 01.02.2021 |
Tourismusminister Guido Wolf: „Das Programm soll in dieser schwierigen Zeit auch helfen, den Blick nach vorn zu richten“ | |
Betreuungsrichter höchste Prioritätsgruppe für Coronavirus-Impfung | 25.01.2021 |
Justizminister Guido Wolf: „Ich bin froh, dass wir hier zügig für Klarheit sorgen konnten.“ | |
Landesweites Projekt zur Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen | 22.01.2021 |
Justizminister Guido Wolf: „Es geht darum, unnötige Hafttage zu vermeiden und der Staatskasse viel Geld zu sparen.“ | |
Neue Spürhunde für den Justizvollzug | 14.01.2021 |
Justizminister Guido Wolf: „Unerlaubte Gegenstände, vor allem Betäubungsmittel und Drogen, tolerieren wir in unseren Haftanstalten nicht. Mit den fünf vollzugseigenen Spürhunden gelingt uns eine deutlich engmaschigere Kontrolle.“ | |
Baden-Württembergische Justiz setzt bisherige Praxis zum Dienstbetrieb fort | 11.01.2021 |
Justizminister Guido Wolf: „Wo dies möglich ist, werden weiterhin Präsenzbetriebe reduziert und insbesondere Abstands- und Hygieneregeln eingehalten. Alles was dringend und bedeutend ist, findet aber natürlich statt.“ | |
Tourismusminister Wolf zum Winterwochenende | 08.01.2021 |
Tourismusminister Guido Wolf appelliert vor dem Wochenende: „Auch wenn Schnee und Winterwetter locken, bitte verzichten Sie darauf, bekannte Winterausflugsziele anzusteuern!“ |
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Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf zu den Ereignissen in Washington | 07.01.2021 |
Justizminister Guido Wolf: „Die Geschehnisse der vergangenen Nacht sind leider ein weiterer Beleg dafür, dass aus Worten und verbalem Hass auch Taten und Gewalt folgen.“ |
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Baden-Württembergs Europaminister Guido Wolf zum Wechsel der EU-Ratspräsidentschaft | 04.01.2021 |
Wolf: „Die hart geführten Brexit-Verhandlungen haben jahrelang viel Zeit und Aufmerksamkeit der EU gebunden; die EU kann sich nun den drängenden Aufgaben und Zukunftsthemen zuwenden.“ |