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Justizvollzug

Daten und Fakten

Belegungs- und Haftplatzentwicklung

Belegungsentwicklung

Die Entwicklung der Gefangenenzahlen ist von jeher erheblichen und grundsätzlich wenig vorhersehbaren Schwankungen unterlegen.

Von Mitte der Neunzigerjahre bis zum Jahr 2004 sind die Gefangenenzahlen in Baden-Württemberg kontinuierlich angestiegen, während die anschließende Entwicklung über einen Zeitraum von rund zehn Jahren bis Herbst 2015 durch eine stetige Abnahme der jährlichen Durchschnittsbelegung geprägt war.

Dieser Rückgang hat seither ein Ende gefunden; die Gefangenenzahlen sind in erster Linie aufgrund der Zunahme ausländischer Gefangener insbesondere in den Jahren 2016 bis 2018 stark angestiegen und seither dauerhaft hoch geblieben. Im Vergleich des Jahresdurchschnitts 2015 zum Jahresdurchschnitt 2019 hat sich ein Anstieg um rund 800 Gefangene ergeben. 

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Belegung seit Frühjahr 2020 zwar insbesondere mittels Aussetzung der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen reduziert; die frei gewordenen Kapazitäten werden allerdings nach wie vor zum Zweck der Einrichtung von Zugangsquarantäne- und Isolationsbereichen gebraucht.


Bild zeigt eine Statistik

Die Anzahl ausländischer Gefangener ist zwar auch im Jahr 2022 von 2.924 auf 2.889 Gefangene gesunken. Der Ausländeranteil an der Gesamtbelegung ist allerdings aufgrund der coronabedingt nochmals rückläufigen Belegung wieder auf 47,2 Prozent angestiegen.

Die Entwicklung im Mehrjahresvergleich (jeweils zum bundesweiten Stichtag 31. März) ergibt sich aus folgender Aufstellung:


Haftplatzentwicklung

In den vergangenen Jahrzehnten wurde die baden-württembergsiche Vollzugslandschaft mit dem Ziel der Erweiterung der Belegungsfähigkeit, der Konsolidierung der Gesamtstruktur und der Modernisierung der Einrichtungen weiterentwickelt. Meilensteine dieser Entwicklung bilden der Neubau der Justizvollzugsanstalt Offenburg und die Errichtung der neuen Unterkunftsgebäude auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Stuttgart. Einige kleinere nicht entwicklungsfähige Einrichtungen wurden geschlossen. 

Als Reaktion auf den durch die in jüngster Zeit angestiegene Belegung entstandenen Haftplatzbedarf wird nun der zum Altbestand der Justizvollzugsanstalt Stuttgart gehörende Bau 1 teilweise saniert. Des Weiteren sind bauliche Erweiterungen an bestehenden Vollzugsstandorten – den Justizvollzugsanstalten Heimsheim, Ravensburg und Schwäbisch Hall - auf den Weg gebracht. Die zusätzlichen Haftplatzkapazitäten sollen im Jahr 2023 in Betrieb genommen werden.

In Fortführung des eingangs genannten Entwicklungsbestrebens liegt der Schwerpunkt des künftigen Vollzugsbaus auf dem Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil mit 500 Haftplätzen.

Im Zuge der Neukonzeptionierung des Gesundheitswesens des Justizvollzugs ist zudem die Neuerrichtung eines Justizvollzugskrankenhauses auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Stuttgart zur künftigen Sicherstellung insbesondere der stationären psychiatrischen Behandlung von Gefangenen beabsichtigt.


Vollzugsgestaltung

Hier finden Sie Informationen zu Behandlungsuntersuchung, Vollzugsplan, medizinischer Versorgung, vollzugsöffnenden Maßnahmen, offenem Vollzug, Sozialtherapie sowie Jugendstrafvollzug in freien Formen und Jugendarrest. 


Sicherheit

Baden-Württemberg legt traditionell Wert auf eine hohe Sicherheit seiner Bevölkerung. Dazu zählt neben Verbrechensverhinderung durch geeignete Präventionsmaßnahmen mit der Folge einer im Bundesvergleich geringen Kriminalitätsbelastung auch eine hohe Aufklärungsquote, zügige Aburteilung und letztlich der Schutz der Bevölkerung vor inhaftierten Straftätern.

Eine wichtige Voraussetzung für die Gewährleistung von Sicherheit im Justizvollzug schafft der Einsatz zeitgemäßer Bau- und Sicherheitstechnik.


Zellentüren

Erst deren sinnvoller Einsatz durch eine effektive Organisation mit nützlichen, zielführenden Vorgaben an gut aus- und fortgebildete Bedienstete ergibt aber im Ergebnis den gewünschten Sicherheitsgewinn.

Nicht zu unterschätzen für die Gewährleistung der Sicherheit im Justizvollzug ist letztlich das "Mikroklima" einer Justizvollzugsanstalt, also das Verhältnis unter den Bediensteten, zwischen Bediensteten und Gefangenen, die Arbeitsbedingungen, zusammen genommen die gesamte Anstaltsatmosphäre.


Schulische Bildung, Arbeit und Ausbildung

Die schulische Arbeit und Ausbildung der Gefangenen und Sicherungsverwahrten bilden einen der wichtigsten Schwerpunkte einer zielgerichteten Resozialisierung.

In den Betrieben des vollzuglichen Arbeitswesens konnten 2021 im Durchschnitt rund 4.204 Gefangene beschäftigt werden. Die Umsätze lagen bei rund 30 Mio. Euro. Durch Erwirtschaftung der Gefangenenlöhne und einem beachtlichen Teil des Personalaufwands konnte der Staatshaushaltsplan spürbar entlastet werden. Darüber hinaus wurden rund 2,63 Millionen Euro an Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung überwiesen.

Im Schul- und Ausbildungsjahr 2020/2021 haben 86 Gefangene den Hauptschulabschluss und 10 Gefangene den Realschulabschluss erreicht.  Weitere 128 Gefangene haben andere schulische Bildungsmaßnahmen wie z. B. Alphabetisierungs-, Deutsch- oder andere Sprachkurse mit Zertifikaten erfolgreich abgeschlossen. Im Ausbildungsjahr 2020/2021 haben 438 Gefangene eine Berufsausbildung erfolgreich abgeschlossen. 63 Gefangene haben berufliche Qualifizierungs- bzw. Fortbildungsmaßnahmen (Gabelstaplerkurs, Schweißerlehrgang etc.) mit Zertifikaten erfolgreich abgeschlossen.



Weitere Informationen finden Sie unter:

Bildungsmaßnahmen

Entlohnung für die Arbeit und die Teilnahme an Bildungsmaßnahmen 

Gelder der Gefangenen 


Personal

Zur Aufrechterhaltung der Sicherheitsstandards in den Justizvollzugseinrichtungen ist es selbstverständlich allein mit dem Einsatz von Technik nicht getan.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des baden-württembergischen Justizvollzugs erbringen einen ganz wesentlichen und unersetzlichen Beitrag zur Gewährleistung der inneren Sicherheit des Landes. Dabei stellt die vollzugliche Arbeit vor dem Hintergrund einer unverändert hohen Quote drogen- und alkoholabhängiger Gefangener, der Zunahme der gefährlichen Gefangenen aus dem Bereich der organisierten Kriminalität, dem anhaltend hohen Anteil von Gefangenen unterschiedlicher kultureller  Herkunft und des großen therapeutischen Bedarfs und behandlerischen Aufwands insbesondere für Gewalt- und Sexualstraftäter eine große Herausforderung dar.

Personalstellen am 1. Januar 2022:

(einschl. Stellen für Tarifbeschäftigte, jedoch ohne Anwärter)

Höherer Verwaltungsdienst

61

Ärzte

48,5

Seelsorger

21

Psychologen, Soziologen

93,5

Lehrer

47,5

Sozialarbeiter

157

Gehobener Verwaltungsdienst

85

Mittlerer Verwaltungsdienst

214

Büro- und Schreibdienst

97,5

Vollzugsdienst im Justizvollzug

2.884,5 (davon 56 im geh. Dienst)

Krankenpflegedienst (soweit nicht im Vollzugsdienst im Justizvollzug)

24,5

Werkdienst

478 (davon 21 im geh. Dienst)

Tarifbeschäftigte

32,5

 Summe

4.244,5


Kosten des Vollzugs

Für das Haushaltsjahr 2022 sind im Staatshaushaltsplan für die Justizvollzugsanstalten vorgesehen:

Gesamteinnahmen von 14,0 Millionen Euro;
hiervon entfällt der größte Anteil mit 12,6 Millionen Euro auf den Ersatz von Personal- und anderen Kosten durch den Landesbetrieb Vollzugliches Arbeitswesen.

Gesamtausgaben von 298,9 Millionen Euro, darunter

207,5 Millionen Euro Personalausgaben
41,7 Millionen Euro sächliche Verwaltungsausgaben, darunter
-   7,8 Millionen Euro für die Verpflegung der Gefangenen
-   13,3 Millionen Euro für die medizinische Versorgung der Gefangenen
-   3,0 Millionen Euro für die EDV-Ausstattung und 1,6 Millionen Euro für die die sicherheitstechnische Ausstattung 
40,2 Millionen Euro für Zuweisungen und Zuschüsse, darunter
-   13,2 Millionen Euro für Gefangenenlöhne, insbesondere für Ausbildungsbeihilfen und Entlohnung von Hausarbeitern
-   3,4 Millionen Euro für Zuschüsse an externe Träger zur Erfüllung vollzuglicher Aufgaben
22,1 Millionen Euro für Zuweisungen an die Landesanstalt Bewährungs- und Gerichtshilfe Baden-Württemberg für die Erfüllung gesetzlicher Aufgaben der Bewährungs- und Gerichtshilfe.
9,4 Millionen Euro Investitionen.


Die Ausgabenstruktur im Justizvollzugshaushalt stellt sich nach den Planansätzen für das Jahr 2022 wie folgt dar:

Kosten des Vollzugs 2021

 

Im Haushaltsjahr 2020 betrugen die Nettokosten eines Gefangenen je Hafttag einschließlich Bauinvestitionen 130,38 €. Die Kosten des baden-württembergischen Justizvollzugs liegen regelmäßig unterhalb des Durchschnittswertes aller Bundesländer.

 


Transportwesen

Der Transport der Gefangenen zwischen den Anstalten und zu den Gerichten erfolgt in Baden-Württemberg durch Fahrzeuge und Personal des Justizvollzuges.

Transportbus

Der Sammeltransport wird durch die Transportzentrale in der Justizvollzugsanstalt Heimsheim koordiniert und richtet sich nach einem (bundesweit) abgestimmten Fahrplan. Jährlich werden im Rahmen des Sammeltransportes allein in Baden-Württemberg etwa 16.000 Gefangene transportiert. Die vier – eigens hierfür eingerichteten – Transportbusse legen hierbei etwa 220.000 km zurück.

Sonstiges

Weitere Weblinks:

Das Internetangebot des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg enthält weitere Daten zum Justizvollzug in Baden-Württemberg bereit: klicken Sie einfach hier.

Interessante Daten über den Justizvollzug in den Ländern können Sie im Internetangebot des Statistischen Bundesamt finden, wenn Sie hier klicken.



 

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